Es geht nicht ohne Staat in dieser Welt, aber das Mass ist entscheidend. Die öffentliche Hand ist nicht in der Lage innovativ, noch nachhaltig kreativ zu sein. Der Ostblock ging unter, weil zu viel Staat da war und die Länder er den Anschluss an die Weltentwicklung verloren.
Der Geschäftsmann 2.0 verfolgt seit der Finanzkrise besorgt die Entwicklungen in den Nachbarländern. Frankreich, Italien, Deutschland: In allen Ländern wird der Staat grösser und macht mehr “Umsatz”. Das Gefährliche dabei ist, dass dieser “Umsatz” in der Regel in eine mächtige Kennzahl Namens Bruttosozialprodukt rein gerechnet wird, wo Staatsleistungen eigentlich gar nichts verloren haben. Das ist etwa so falsch, wie wenn man Binnenumsätze zwischen vergeschwisterten Konzerngesellschaften zum Konzernumsatz zählen würde. Nimmt der Staatsanteil beim Bruttosozialeinkommen (BNP/BSP) zu, dann nimmt die eigentliche Produktivität im Land ab! Das ist gefährlich, die Entwicklung nimmt ab und die Nation verlumpt. Wussten Sie, dass z.B. vor hundert Jahren Argentinien entwicklungstechnisch weiter war als Deutschland? So etwas ist heute kaum vorstellbar, zumal Deutschland in der Zwischenzeit auch noch durch zwei Weltkriege ging!
13 Ursachen für das Produktivitätsproblem der öffentlichen Hand. Zuviel Bürokratie und Verwaltung sind ungesund für ein Land. Bürokraten tendieren dazu gegen das Interesse der Gesellschaft zu handeln, obschon Sie meinen, dass Ihr (meistens auch gut gemeintes) Handeln zum Wohle des Landes ist. Das Resultate ist mangelnde Innovation und unterdurchschnittliches Wachstum. Warum das so ist? Weil in öffentlichen Systemen die falschen Anreize vorhanden sind! Zusammenfassend sind nach Tvede(1) dreizehn Ursachen massgebend des Problems der öffentlichen Produktivität
- Bei Staatsorganisationen und -betrieben ist kein Wettbewerb vorhanden, welcher nötig ist, um Innovation zu erzeugen.
- Staatsangehörige haben keine finanziellen Anreize um Innovation zu treiben oder Rationalisierungen zu erreichen
- Es gibt keine Standardmechanismen zur Aufhebung von Gesetzen oder Regulatorien, deswegen wächst die Rechtslegung ins Unermessliche
- Technokraten übernehmen das Ruder in staatlichen Organisationen und stellen die Aufgabe der Staatsorganisation über die Bedürfnisse der Kunden/Bürger. Die ursprünglichen Staatsaufgaben erleiden gleichzeitig einen Mission Creep und mutieren über die ursprüngliche Aufgabe hinaus zum staatlichen Selbstzweck bis hin zur Ausbeutung der Privatwirtschaft und der Bürger (Sagt Ihnen der Name Kirchner etwas?)
- Bürokraten schaffen Arbeitsplätze für Bürokraten und die zur Verfügung stehende Zeit wird mit Arbeit aufgefüllt, die Effizienz nimmt ab. Willkommen beim Parkinsonschen Gesetz.
- Staatsmanager streben nach mehr Macht, indem Sie grössere Personalkörper und grössere Budgets aufbauen. Das ist das Budgetmaximierungsmodell.
- Eine Grosszahl der Stimmbürger wird vom Staat abhängig. Im Land entsteht eine informelle Wählerkoalition, um gar noch mehr Wohlfahrtsleistungen zu erhalten. Dem liegt die Kurzsichtigkeit vieler Bürger zugrunde, denn es ist erwiesen, dass
- Wähler drei mal mehr Stimmen an Politiker geben, welche neue Leistungen einführen, als an diejenigen Politiker, welche solche abbauen wollen. Das ist Mouritzens 1-3 Regel
- Jeder Franken ausgeschütteter Subventionszahlung erhöht den Staatshaushalt prozentual mehr als es das Einkommen des Subventionsempfängers erhöht. Bekannt ist dies unter dem Fliegenpapier (Flypaper) – Effekt.
- Nach der baumolschen Kostenkrankheit wird bei der öffentlichen Hand der gleiche / änhliche Lohn gezahlt, wie in der Privatwirtschaft, ohne dass sich die Staatsangestellten diesen durch Produktivitätsgewinne verdient hätten. Die öffentlichen Löhne müssen zwangsweise mit dem durchschnittlichen Lohnanstieg im Land mithalten.
- Via den Kronos Effekt versucht die Regierung Innovation einzudämmen um Ihr Machtmonopol abzusichern. Da fällt einem prompt Nordkorea und Argentinien ein.
- Der einzelne Bürger ist bereit, mehr aus der Staatskasse zu nehmen, als wenn er persönlich dafür zahlen müsste. Jeder, welcher an Firmenparties war kennt dieses Verhalten bekannt unter dem Namen Allmendeproblematik (Tragedy of the commons)
- Je höher die Steuerbelastung im Staat wird, umso höher fällt der Anteil der Kosten für Steuerverwaltungen und Steuervollzug aus. (Der Geschäftsmann 2.0 würde gerne wissen, welche Kosten dem US-Staat und dem IRS für die Bankenbussen entstehen und: Was machen die, wenn die letzte Bank gemolken sein wird?)
Fazit: Ein Staat 2.0 ist ein schlanker Staat von einem schlanken (kleinen) Land. Der Weg, welchen die EU-Länder beschreiten, ist der Falsche. Übrigens: Der Geschäftsmann 2.0 hat über 15 Jahre gebraucht, um bei dieser Frage zu einer Meinung zu kommen.
Mehr zum Problem der öffentlichen Produktivität, dem Kronos Effekt oder wieso “Klein das Zukunftsmodell” ist:
So Long, Euer Gman 2.0
(1) Lars Tvede – Creative Society: How the future can be won